Diktaturblindheit
Es gibt das Phänomen, dass die antiken Griechen die Farbe Blau nicht sehen konnten. Die vier Basisfarben der alten Griechen waren Weiß, Schwarz, Rot und Ocker, die mit den vier Elementen Luft, Wasser, Feuer und Erde in Verbindung gebracht wurden. Sie waren blind für die Farbe Blau, auch wenn die Rezeptoren der Netzhaut ihrer Augen die Farbe wahrnehmen konnten. Das wird durch römische Schriftsteller bekräftigt, die berichteten, die griechischen Maler hätten mit nur vier Farben gemalt, mit Schwarz und Weiß, mit Rot und Gelb (Ocker) - sie waren hirnblind für das blaue Farbspektrum. Nun zu einem gesellschaftspolitischen Phänomen der Hirnblindheit: Die Diktaturblindheit.
Bei einer Diktatur (auch Totalitarismus oder Faschismus etc.) handelt es sich nicht per se um eine Herrschaftsform. Eine Diktatur lässt sich fast jedem politischen System überstülpen. Als Beispiel sei hier der Islam zu nennen, der einer Kultur übergestülpt wird. Das wird oft verwechselt. Bspw. ist oftmals von islamischen Kulturen die Rede, jedoch ist das grundfalsch. Es gibt zum Beispiel arabische Kulturen denen der Islam übergestülpt wurde, was sie nicht zu islamischen Kulturen macht. Genauso gibt es europäische Kulturen, denen das Christentum übergestülpt wurde, was sie jedoch nicht zu christlichen Kulturen macht.
Für Hannah Arendt bedeutete Totalitarismus ein Herrschafts- und Gesellschaftssystem, das sich in hohem Maße auf die breite Zustimmung und Komplizenschaft der Mitmenschen verlassen konnte. Totalitarismus bedeutet umfassende Kontrolle bei gleichzeitiger Zustimmung zu dieser Kontrolle, nicht zuletzt, weil fast jeder Bürger nicht nur kontrolliert wird, sondern selbst auch Kontrolleur und somit reproduzierendes Element innerhalb eines totalitären Systems ist; vergleiche auch Daniel Goldhagen „Hitlers willige Vollstrecker“. Eine Diktatur wird nicht zwangsläufig durch Gewalt erzwungen, sondern kann, wie die Geschichte beweist, durch einen demokratischen Prozess legitimiert sein. So wird sie zu einer basisdemokratisch legitimierten Diktatur.
Die Regierung baut in der sogenannten Corona-Pandemie alle Handlungen auf wissenschaftlich einseitigen und technischem Wissen auf. Wissenschaftler sind in dem vorliegenden Fall eine handvoll sogenannter Experten aus dem Bereich der Virologie, Epidemiologie, Statistik, die alle politische Entscheidungen quasi vorgeben. Im Vordergrund steht die als angeblich rational und effektiv geplante Durchführung zielorientierter Vorhaben. Während sich die Aufmerksamkeit ganz auf Mittel und Wege konzentriert, verringern sie die Bedeutung der Politik. In dem Fall der demokratischen Willensbildung und die politischen Entscheidungsprozesse hinsichtlich der Wahl der Mittel und Ziele. Das Mittel der Wahl ist technokratischer Natur, das mit diktatorischen Mittel erzwungen wird: Ausschließlich durch den Einsatz einer mRNA-Impfung - also dem Einsatz genetisch veränderten Materials - soll der Verbreitung eines respiratorischen Virus Einhalt geboten werden.
„Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.“
(Onlinelexikon)
Für eine Diktatur gibt es gleich mehrere ganz eindeutige Anzeichen:
- Das tragendes Prinzip einer Demokratie ist die Gewaltenteilung. Das ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Organe um Macht zu begrenzen und deren Konzentration zu verhindern. In der bis Anfang 2020 existierenden repräsentativen Demokratie waren dies die Legislative, die Judikative und die Exekutive, also die gesetzgebende, die richterliche und die ausführende Gewalt. Es ist nun also faktisch seit dem Frühjahr 2020 keine Gewaltenteilung mehr gegeben; die Legislative hat maßgebliche Aufgaben der Exekutive übernommen. Eine Diktatur definiert sich dadurch, dass keine Gewaltenteilung gegeben ist. Fazit: Eine Gewaltenteilung ist nicht gegeben.
- Ein weiteres Prinzip einer Demokratie ist der Pluralismus. Der Pluralismus beschreibt die Gemeinschaft einzelner freier Individuen die von allen gesellschaftlichen Kräften respektiert werden müssen. In einer pluralistischen Gesellschaft kann es daher kein absolutes Machtzentrum geben, Macht wird daher auf verschiedene Institutionen verteilt (Gewaltenteilung). Abweichende Meinungen müssen offen in einer pluralistischen Gesellschaft gehört und öffentlich und transparent diskutiert werden dürfen. Keine gesellschaftliche Gruppe darf in der Lage sein, anderen ihre Überzeugung aufzuzwingen. Auch hier nun also faktisch seit dem Frühjahr 2020 kein Pluralismus als Grundprinzip einer Demokratie mehr vorhanden. Es gilt ausschließlich der kategorische Imperativ des Regierungsnarrativs. Eine Diktatur zeichnet sich dadurch aus, dass kein Pluralismus gegeben ist. Fazit: Ein Pluralismus ist nicht gegeben.
- Eine weitere Grundbedingung in einer Demokratie ist die Freiheit seine Meinung in Wort, Schrift und Bild, frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt (Art. 5 GG). In ÖR-Fernseh,- Radio- und Printmedien, in Social media ebenso in persönlichen Blogs findet eine noch nie dagewesene Zensurorgie statt; kritische Meinungen, sachliche Gegenargumente, fundierte Kritik wird rigoros, nicht nur unterbunden, sondern diffamiert und mit Keulenbegriffen wie „Aluhut, krude Verschwörungstheorie, Nazi“ belegt. Eine Diktatur ist gegeben, wenn die freie Meinungsäußerung unterbunden wird. Eine Zensur findet statt. Fazit: Eine Meinungsfreiheit ist nicht gegeben.
- In einer Demokratie übernehmen die durch freie und faire Wahlen gewählten Vertreter Verantwortung für das Wohl aller Bürger eines Landes. Verantwortung ist die freiwillige und/ oder übertragene (Selbst)-Verpflichtung, für die möglichen Folgen einer Handlung einzustehen und gegebenenfalls dafür Rechenschaft abzulegen oder Strafen zu akzeptieren. Sie setzt Verantwortungsbewusstsein voraus. Die Eidformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, Kanzlerin Merkel verzichtete allerdings nicht darauf. Verantwortung bedeutet auch, nach bestem Wissen und Gewissen Nutzen und Schaden abzuwägen und daraus resultierend im Sinne des Volkes zu handeln. Wenn das Handeln wider besseren Wissens bedingt, dass der Schaden den Nutzen von Gesetzen und Verordnungen überwiegt handelt man verantwortungslos. Eine Diktatur ist gegeben, wenn das verantwortungslose und kalkulierte Handeln einer Regierung den Bürgern schadet und der Schaden dem Nutzen überwiegt und wenn dieser Schaden bewusst herbeigeführt wird („Kollateralschäden“). Fazit: Ein verantwortliches Handeln ist nicht gegeben.
Gesamtfazit: eine Diktatur ist faktisch in allen vier Punkten gegeben. Diese Diktatur definiert sich mitnichten dadurch, dass Menschen ihre Meinung nicht sagen dürfen - wobei das faktisch gegenwärtig der Fall ist (Stichwort: Zensur in den Sozialen Medien wie Facebook, Twitter und co.), diese Diktatur funktioniert durchaus auch ohne willkürliche Verhaftungen, Folter, Mord oder Konzentrationslager. Diese Diktatur funktioniert subtil und sie passiert jetzt!
Nun sind allerdings viele Menschen auf diesem Auge blind. Im übertragenen Sinne steht das für Diktatur-Hirnblindheit. Vor allem die meisten Linken und Grünen - dieses Phänomen scheint sich wirklich ausschließlich im politisch linksgrünen Spektrum zu zeigen - sind i.d.T. für Diktatur hirnblind und glauben ernsthaft sie selbst stünden auf der Seite eines offenen pluralistisch demokratischen Systems.
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#ThomasSonnabend
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