Co|ro|na-Dik|ta|tur

 

Dik|ta|tur

Substantiv (Femininum) · Genitiv Singular: Diktatur · Nominativ Plural: Diktaturen

„Ihr Covidioten glaubt wirklich, wir leben in einer Diktatur? Wo sind denn die Konzentrationslager? Ihr könnte doch eure kruden Verschwörungstheorien ungestraft verbreiten!“ 

Wie oft mussten und müssen wir diesen oder gleichlautenden Vorwurf hören?

„Die  Diktatur  (von lateinisch dictatura) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.“ 

(Onlinelexikon)

Eine Diktatur definiert sich mitnichten dadurch, dass Menschen ihre Meinung nicht sagen dürfen oder durch willkürliche Verhaftungen, oder Folter, Mord oder durch Konzentrationslager. Für eine Diktatur gibt es gleich mehrere, ganz eindeutige Anzeichen:

1. Das tragendes Prinzip einer Demokratie ist die Gewaltenteilung. Das ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Organe um Macht zu begrenzen und deren Konzentration zu verhindern. In der bis Anfang 2020 existierenden repräsentativen Demokratie der BRD waren das die Legislative, die Judikative und die Exekutive, also die gesetzgebende, die richterliche und die ausführende Gewalt. Es ist nun also faktisch seit dem Frühjahr 2020 keine Gewaltenteilung mehr gegeben; die Legislative hat maßgebliche Aufgaben der Exekutive übernommen. Eine Diktatur definiert sich dadurch, dass keine Gewaltenteilung gegeben ist. Fazit: eine Gewaltenteilung ist nicht gegeben.
2. Ein weiteres Prinzip einer Demokratie ist der Pluralismus. Der Pluralismus beschreibt die Gemeinschaft einzelner freier Individuen die von allen gesellschaftlichen Kräften respektiert werden müssen. In einer pluralistischen Gesellschaft kann es daher kein absolutes Machtzentrum geben, Macht wird daher auf verschiedene Institutionen verteilt (Gewaltenteilung). Abweichende Meinungen müssen offen in einer pluralistischen Gesellschaft gehört und diskutiert werden dürfen. Keine gesellschaftliche Gruppe darf in der Lage sein, anderen ihre Überzeugung aufzuzwingen. Auch hier nun also faktisch seit dem Frühjahr 2020 kein Pluralismus als Grundprinzip einer Demokratie mehr vorhanden. Es gilt ausschließlich der kategorische Imperativ des Regierungsnarrativs. Eine Diktatur zeichnet sich dadurch aus, dass kein Pluralismus gegeben ist. Fazit: ein Pluralismus ist nicht gegeben.
3. Eine weitere Grundbedingung in einer Demokratie ist die Freiheit seine Meinung in Wort, Schrift und Bild, frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt (Art. 5 GG). In ÖR-Fernseh,- Radio- und Printmedien, in Social media ebenso in persönlichen Blogs findet eine noch nie dagewesene Zensurorgie statt; kritische Meinungen, sachliche Gegenargumente, fundierte Kritik wird rigoros, nicht nur unterbunden, sondern diffamiert und mit Keulenbegriffen wie „Aluhut, krude Verschwörungstheorie, Nazi“ belegt. Eine Diktatur ist gegeben, wenn die freie Meinungsäußerung unterbunden wird. Fazit: eine Zensur findet statt; Meinungsfreiheit ist nicht gegeben.
4. In einer Demokratie übernehmen die durch freie und faire Wahlen gewählten Vertreter Verantwortung für das Wohl aller Bürger eines Landes. Verantwortung ist die  freiwillige und/ oder übertragene (Selbst)-Verpflichtung, für die möglichen Folgen einer Handlung einzustehen und gegebenenfalls dafür Rechenschaft abzulegen oder Strafen zu akzeptieren. Sie setzt Verantwortungsbewusstsein voraus. Die Eidformel lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, die Kanzlerin verzichtete allerdings nicht darauf. Verantwortung bedeutet auch, nach bestem Wissen und Gewissen Nutzen und Schaden abzuwägen und daraus resultierend im Sinne des Volkes zu handeln. Wenn das Handeln wider besseren Wissens bedingt, dass der Schaden den Nutzen von Gesetzen und Verordnungen überwiegt, dann handelt man verantwortungslos. Eine Diktatur ist gegeben, wenn das verantwortungslose und kalkulierte Handeln einer Regierung den Bürgern schadet und der Schaden dem Nutzen überwiegt und wenn dieser Schaden bewusst herbeigeführt wird („Kollateralschäden“). Fazit: ein verantwortliches Handeln ist nicht gegeben.

Gesamtfazit: eine Diktatur ist faktisch in allen vier Punkten gegeben. Eine moderne Diktatur funktioniert ohne willkürliche Verhaftungen, Folter, Mord oder Konzentrationslager. Eine Diktatur funktioniert jetzt!